Cannabis Legalisierung 1.4.2024 - Ein neues Zeitalter für Deutschland

Der Bundesrat billigt die Cannabis Legalisierung - Ab dem 1.4.2024 wird Cannabis also wie geplant legal. Deutschland ist somit Vorreiter in der Cannabis Legalisierung in Europa und wird ab dem 1.4.2024 zum größten Cannabis Markt der Welt.

Die wichtigsten Fakten: 

• Der Besitz und Konsum von Cannabis in begrenzten Mengen ist für Volljährige ab dem 1.4.2024 straffrei

• Cannabis Clubs dürfen Cannabis ab dem 1.7.2024 anbauen und an ihre Mitglieder in begrenzten Mengen abgeben

• Jede erwachsene Person darf bis zu 25 Gramm Cannabis besitzen und mit sich führen

• Jede erwachsene Person darf im eigenen Wohnsitz bis zu 3 Cannabispflanzen gleichzeitig zum Eigenkonsum anbauen und insgesamt bis zu 50 Gramm getrocknetes Cannabis besitzen

• Cannabissamen dürfen aus EU-Ländern eingeführt werden. Der Erwerb über Online Shops und der Versand nach Deutschland sind hierbei erlaubt.

• Auch der Erwerb von medizinischem Cannabis vereinfacht sich ab dem 1.4.2024 deutlich, da Cannabis nicht länger dem Betäubungsmittelgesetz (BtmG) untersteht, sondern stattdessen im Medizinischen Cannabisgesetz (MedCanG) geregelt wird. Somit können Ärzte Cannabis für medizinische Zwecke auf einem standardmäßigen Rezept ausstellen, was den Prozess sowohl für Ärzte als auch Patienten deutlich vereinfacht.

 
Weitere offizielle Fakten zum Cannabisgesetz gibt es auf der FAQ-Seite des Bundesgesundheitsmisteriums.

Auch die rechtliche Lage zu CBD entspannt sich durch die Cannabis Legalisierung. Erfahre mehr dazu in unserem Blog Artikel: Ist CBD legal?

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In der Bundesratssitzung am Freitag den 22.3.2024 wird die finale offizielle Hürde für die Cannabis Legalisierung genommen. Wirft man einen Blick auf das Gesetzgebungsverfahren in Deutschland befinden wir uns hiermit also bei Punkt 6:

1. Initiative: Alles beginnt damit, dass entweder die Bundesregierung, der Bundestag, oder der Bundesrat sagt: "Hier ist eine Idee für ein neues Gesetz." Sie bringen einen Vorschlag ein.

2. Erste Lesung im Bundestag: Der Bundestag schaut sich den Vorschlag zum ersten Mal an. Hier reden alle mehr über die großen Linien – was soll das Gesetz erreichen, brauchen wir das überhaupt? Nach dieser Diskussion leiten sie den Vorschlag an spezielle Gruppen weiter, die Ausschüsse, die sich um die Details kümmern.

3. Ausschussphase: In den Ausschüssen sitzen Leute, die sich echt gut auskennen. Sie nehmen den Gesetzentwurf unter die Lupe, diskutieren und können auch Änderungen vorschlagen. Sie geben ihre Einschätzung dann weiter.

4. Zweite Lesung im Bundestag: Mit den Ideen der Ausschüsse geht's zurück in den Bundestag. Jetzt wird genauer hingeguckt: Passt das so, oder muss noch was geändert werden? Es wird diskutiert, Vorschläge für Änderungen können eingebracht werden, und am Ende gibt's eine Abstimmung.

5. Dritte Lesung im Bundestag: Wenn nach der zweiten Lesung große Änderungen vorgenommen wurden, gibt es noch eine Runde. Hier wird die endgültige Version des Gesetzes besprochen und dann abgestimmt.

6. Bundesrat: Ist der Bundestag fertig, ist der Bundesrat dran. Hier wird geprüft, ob das Gesetz so okay ist. Je nachdem, was für ein Gesetz es ist, kann der Bundesrat zustimmen, es ablehnen oder einen Vermittlungsausschuss einberufen, um Kompromisse zu finden.

7. Vermittlungsausschuss: Wenn Bundestag und Bundesrat nicht einer Meinung sind, versucht dieser Ausschuss, beide Seiten zusammenzubringen und einen Kompromiss zu finden. Was sie ausarbeiten, muss dann wieder von beiden Seiten akzeptiert werden.

8. Ausfertigung und Verkündung: Wenn alle zustimmen, unterschreibt der Bundespräsident das Gesetz, und es wird offiziell verkündet. Damit tritt es in Kraft, es sei denn, es wurde ein spezieller Starttermin festgelegt.

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Am 1. April 2024 beginnt für Deutschland ein neues Zeitalter, denn Cannabis wird legal. Vielleicht fragst du dich, was genau das bedeutet, welche Regeln gelten werden und wie sich das auf den Alltag auswirkt. Die Unsicherheit ist groß, besonders wenn es um den Schutz junger Menschen und die Sicherheit im Straßenverkehr geht.

In diesem Artikel haben wir alle wichtigen Informationen basierend auf den neuesten Gesetzestexten, offiziellen Aussagen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und relevanten Studien zusammengetragen. Wir wollen dir einen umfassenden Einblick geben, egal ob du überlegst, Cannabis zu konsumieren, dich um die Jugend sorgst, als Autofahrer die neuen Regeln verstehen möchtest oder einfach neugierig auf die gesellschaftlichen Veränderungen bist.

Erfahre hier, was das neue Cannabis-Gesetz beinhaltet, welche Regelungen für den Eigenanbau und Besitz von Cannabis bestehen und welche Rolle Cannabis-Clubs spielen. Zudem werden die Vorschriften für den öffentlichen Raum und den Straßenverkehr dargelegt.

Warum will Deutschland Cannabis legalisieren?

Die Regierung beabsichtigt mit der Legalisierung von Cannabis primär, den Schwarzmarkt effektiv zu bekämpfen und damit einen Beitrag zur Eindämmung der organisierten Kriminalität zu leisten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD betrachtet diese Maßnahme zudem als eine Möglichkeit, den Jugendschutz zu verbessern. Er betont, dass bisherige Strategien nicht zum gewünschten Erfolg geführt haben und nun der richtige Moment für eine innovative Vorgehensweise gekommen ist.

Was genau ist das sogenannte Cannabis Gesetz?

Das sogenannte Cannabis-Gesetz bezieht sich auf die gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen, die den Umgang mit Cannabis in einem bestimmten Rechtsraum regeln. Im Kontext der Legalisierung von Cannabis in Deutschland umfasst dieses Gesetz die Änderungen im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und möglicherweise andere relevante Rechtsvorschriften, die den Anbau, Besitz, Verkauf und Konsum von Cannabis für Erwachsene unter bestimmten Bedingungen legalisieren.

Zu den Hauptzielen des Cannabis-Gesetzes gehören unter anderem:

• Reduzierung des Schwarzmarktes: Durch die Schaffung legaler Bezugsquellen für Cannabis soll der illegale Handel zurückgedrängt werden.
• Verbesserung des Jugendschutzes: Indem der Zugang zu Cannabis reguliert und überwacht wird, soll der unkontrollierte Konsum durch Minderjährige verhindert werden.
• Qualitätskontrolle: Die Legalisierung ermöglicht es, Standards für die Qualität und Sicherheit von Cannabisprodukten festzulegen.
• Aufklärung und Prävention: Das Gesetz sieht vor, Maßnahmen zur Aufklärung über Risiken des Cannabiskonsums und zur Förderung eines verantwortungsvollen Umgangs mit der Substanz zu implementieren.
• Entkriminalisierung von Konsumenten: Personen, die Cannabis konsumieren oder besitzen, sollen nicht länger strafrechtlich verfolgt werden, solange sie sich innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen bewegen.

Das Cannabis-Gesetz in Deutschland beinhaltet auch Regelungen für den Anbau von Cannabis durch Privatpersonen und den Betrieb von Cannabis-Clubs oder -Vereinen, die ihren Mitgliedern Cannabisprodukte unter strengen Auflagen zur Verfügung stellen dürfen.

Eigenbedarf & Eigenanbau - Welche Regelungen sollen gelten?

• Anpassung des Betäubungsmittelgesetzes: Entfernung von Cannabis aus der Liste verbotener Substanzen.
• Besitz für den Eigenbedarf: Erwachsene dürfen bis zu 25 Gramm Cannabis besitzen.
• Eigenanbau: Erlaubt sind bis zu 50 Gramm Cannabis und maximal drei weibliche, blühende Pflanzen pro Erwachsenem.
• Besitzgrenzen:
• Im öffentlichen Raum: Strafbarkeit ab einem Besitz von mehr als 30 Gramm.
• Im privaten Bereich: Strafbarkeit ab einem Besitz von mehr als 60 Gramm.
• Strafen: Überschreitung der Besitzgrenzen kann zu Geldstrafen bis zu 30.000 Euro führen.

Von wo wird man Cannabis beziehen können?

Die Antwort auf diese Frage führt uns zu den Cannabis-Clubs, die als nicht-kommerzielle Anlaufstellen dienen werden. Hier können Mitglieder Cannabis in einem sicheren und regulierten Umfeld erwerben. Die Einführung dieser Clubs ist ein cleverer Zug, um Qualität und Sicherheit zu garantieren, während gleichzeitig der Konsum transparent und kontrolliert bleibt.

Was genau sind Cannabis Clubs?

Cannabis Clubs bzw. Cannabis Vereine bilden ein zentrales Element der Cannabis-Legalisierung in Deutschland und dienen als gemeinnützige Organisationen, die ihren Mitgliedern einen sicheren und regulierten Zugang zu Cannabis ermöglichen. Diese Vereinigungen sind darauf ausgelegt, Cannabis innerhalb eines legalen, verantwortungsbewussten Rahmens anzubauen, zu ernten und ausschließlich an ihre Mitglieder abzugeben.

Die Einrichtung dieser Clubs folgt dem Ziel, den Konsum von Cannabis in einen kontrollierten Kontext zu verlegen und gleichzeitig Bildungsarbeit zu leisten. Mitglieder erhalten nicht nur Zugang zu Cannabis, sondern auch wertvolle Informationen über sicheren Konsum und die gesundheitlichen Aspekte der Pflanze. Durch strenge Regulierungen hinsichtlich der Abgabemengen und des THC-Gehalts wird sowohl der Gesundheitsschutz der Konsumenten als auch der Jugendschutz gestärkt.

Cannabis-Clubs stellen somit mehr dar als nur Verteilungsstellen; sie fungieren als Bildungs- und Informationszentren, die einen bewussten und informierten Umgang mit Cannabis fördern. Diese Initiative spiegelt den Wunsch wider, den Cannabis-Konsum aus der Illegalität zu führen und in einen gesellschaftlich akzeptierten und regulierten Rahmen zu integrieren.

Welche Regelungen gelten für Cannabis Clubs?

• Legale Bezugsquellen für Cannabis:
• Cannabis soll zunächst über gemeinnützige Anbauvereinigungen und Cannabis-Clubs verfügbar gemacht werden, ähnlich den Modellen in Spanien und Malta.
• Regelungen für die Abgabe in Clubs:
• Tägliche Abgabemenge pro Person auf maximal 25 Gramm begrenzt, monatlich dürfen nicht mehr als 50 Gramm abgegeben werden.
• Pro Monat können Mitglieder bis zu sieben Samen oder fünf Stecklinge für den Eigenanbau erhalten.
• Mitgliedschaftsbedingungen:
• Mindestalter für Mitglieder: 18 Jahre.
• Maximale Mitgliederzahl pro Club: 500.
• Für Mitglieder unter 21 Jahren: Beschränkung auf maximal 30 Gramm pro Monat mit einem THC-Gehalt von höchstens zehn Prozent.
• Verpflichtungen der Clubs:
• Benennung von Beauftragten für Jugendschutz, Suchtprävention und Prävention.
• Werbeverbot für die Clubs.
• Einhaltung eines Mindestabstands von 100 Metern zu Bildungseinrichtungen und Spielplätzen.
• Weitere Bestimmungen:
• Doppelmitgliedschaften in verschiedenen Vereinen sind untersagt.
• Konsum von Cannabis direkt in den Vereinigungen ist nicht gestattet.

Wird der Konsum von Cannabis in der Öffentlichkeit erlaubt sein?

Mit der Legalisierung von Cannabis in Deutschland werden genaue Richtlinien zum öffentlichen Konsum festgelegt. In der Nähe von Schulen, Kindertagesstätten, Spielplätzen und Sportanlagen ist das Kiffen strikt verboten, um einen Abstand von 100 Metern einzuhalten und so den Schutz von Kindern und Jugendlichen zu gewährleisten. Weiterhin ist in Fußgängerzonen und anderen öffentlich stark frequentierten Bereichen der Cannabis-Konsum zwischen 7 Uhr morgens und 20 Uhr abends untersagt.

Welche Regelungen wird es für den Cannabis Konsum im Straßenverkehr geben?

Im Zuge der Cannabis-Legalisierung in Deutschland werden auch spezifische Regelungen für den Straßenverkehr eingeführt, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Ein zentraler Punkt ist die Festlegung eines THC-Grenzwerts im Blut, der ähnlich der Alkoholgrenze handhaben wird. Dieser Grenzwert soll bestimmen, bis zu welcher Konzentration von THC im Blut eine Person als fahrtüchtig gilt.

Überschreitet ein Fahrer diesen Grenzwert, drohen ihm ähnliche rechtliche Konsequenzen wie bei Alkohol am Steuer, einschließlich Bußgeldern, Fahrverboten und im schwerwiegenden Fall auch der Entziehung der Fahrerlaubnis. Ziel dieser Maßnahme ist es, das Risiko von Unfällen zu minimieren, die durch den Einfluss von Cannabis verursacht werden könnten.

Welche Regelungen wird es für Minderjährige geben?

• Der Erwerb, Besitz und Anbau von Cannabis ist für Personen unter 18 Jahren untersagt. Dennoch werden jugendliche Konsumenten nicht strafrechtlich belangt.
• Stattdessen wird minderjährigen Nutzern die Möglichkeit geboten, an speziellen Programmen zur Intervention und Prävention teilzunehmen.
• Die Weitergabe von Cannabis an Jugendliche bleibt ein strafbewehrtes Delikt.
• Zum Schutz der Jugend werden Strafmaßnahmen für Erwachsene, die Jugendliche zum Umgang mit Cannabis verleiten oder dabei unterstützen, verschärft. Erwachsene über 21 Jahre, die Minderjährige zum Cannabis-Anbau oder -Kauf anstacheln, können mit einer Haftstrafe von bis zu fünf Jahren rechnen. Bei der gewerbsmäßigen Weitergabe von Cannabis an Minderjährige droht eine Mindeststrafe von zwei Jahren.

Wird es eine Cannabis Steuer geben?

Ja, im Rahmen der Cannabis-Legalisierung ist geplant, eine spezielle Cannabis-Steuer einzuführen. Diese Steuer soll zusätzlich zur regulären Umsatzsteuer auf Cannabis-Produkte erhoben werden. Das Ziel dieser Maßnahme ist es, zusätzliche Einnahmen für den Staat zu generieren, die unter anderem in Präventionsprogramme, Aufklärung und Gesundheitsförderung fließen könnten. Die genaue Höhe der Cannabis-Steuer und die Details ihrer Anwendung sind Teil der gesetzgeberischen Gestaltung des Legalisierungsprozesses.

Ist die Einführung des kommerziellen Cannabis-Handels vorgesehen?

Im Zuge der Cannabis-Legalisierung ist geplant, in einer späteren Phase den kommerziellen Verkauf von Cannabis in ausgewählten Gebieten Deutschlands zu testen. Dies umfasst den gesamten Ablauf von der Produktion bis zum Verkauf in speziellen Fachgeschäften. Welche Städte und Gemeinden daran teilnehmen werden, steht noch nicht fest, aber Berlin, Bremen und Schwerin haben bereits Interesse bekundet. Bayern zeigt sich hingegen kritisch gegenüber diesen Plänen, da befürchtet wird, dass dies den Drogentourismus fördern könnte.

Diese Pilotprojekte sollen wissenschaftlich begleitet und auf eine Dauer von fünf Jahren beschränkt sein. Zudem sollen sie nur den Einwohnern der teilnehmenden Kommunen zur Verfügung stehen. Die Bundesregierung strebt an, diese Testphase in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Union durchzuführen, um eine einheitliche Handhabung des kommerziellen Cannabis-Handels sicherzustellen.

Fazit - Cannabis Legalisierung 1.4.24

Die Legalisierung von Cannabis am 1. April 2024 ist mehr als nur ein Datum im Kalender – sie ist ein Symbol für den Wandel in Deutschland. Ein Wandel, der zeigt, wie durch Regulierung, Bildung und Prävention ein neuer Umgang mit Cannabis möglich wird. Dieses neue Kapitel wird sicherlich seine Herausforderungen mit sich bringen, doch es bietet auch die Chance, aus alten Fehlern zu lernen und einen verantwortungsvollen Weg im Umgang mit Cannabis zu beschreiten. Als Anbieter von Hanfprodukten sind wir natürlich überglücklich, dass die deutsche Regierung das Potenzial von Cannabis endlich anerkennt und Hanfprodukte somit die Lebensqualität von Menschen ohne Einschränkungen verbessern können.

Medizinischer Haftungsausschluss